Schlagzeilen
Cem Özdemir will per Gesetz an Kinder und Jugendliche gerichtete Werbung für Essen mit zu viel Zucker, Fett und Salz untersagen. Den Widerstand der FDP hat er einkalkuliert – und der Ampel steht der nächste Streit bevor.
Reine Öl- und Gasheizungen sollen vom kommenden Jahr an nicht mehr eingebaut werden - jedenfalls, wenn es nach Wirtschafts- und Bauministerium geht. Nicht nur die Opposition findet das nicht gut, auch die FDP signalisiert Widerstand. Von Hans-Joachim Vieweger.
Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin, Giffey, will dem SPD-Landesvorstand morgen eine schwarz-rote Koalition vorschlagen. Das erfuhr das ARD-Hauptstadtstudio. Die CDU hatte die Wiederholungswahl zum Abgeordnetenhaus gewonnen.
Vor einem Jahr beschloss die Schweiz, die EU-Sanktionen gegen Russland zu übernehmen. Seither wurden 7,5 Milliarden Schweizer Franken blockiert. Doch die Umsetzung der Sanktionen laufe viel zu passiv, sagen Kritiker. Von K. Hondl.
In weiten Teilen Deutschlands dürften Busse und Bahnen am Freitag in den Depots bleiben. Die Gewerkschaft Ver.di und Fridays for Future protestieren gegen die »mehr als prekäre« Situation im Nahverkehr.
Bisher darf synthetischer Sprit in Deutschland nur beigemischt werden, künftig soll es E-Fuels auch in Reinform an Tankstellen zu kaufen geben. Darauf hat sich die Ampelkoalition laut FDP verständigt. Die Liberalen sprechen von einem Durchbruch, die Grünen nicht.
Bei der EU in Brüssel scheint alles klar zu sein, was das Gesetz für ein Verbrenner-Aus ab 2035 angeht. Die in einer deutschen Boulevard-Zeitung geäußerte Drohung von Bundesverkehrsminister Wissing hat aber für Verwunderung gesorgt. Von Holger Beckmann.
Kurz vor dem formalen Beschluss zum Verbrenner-Aus in der EU stellt Bundesverkehrsminister Wissing die Einigung und die deutsche Zustimmung infrage. Für ein Ja Deutschlands erhob der FDP-Politiker plötzlich Forderungen. Das sorgt für Ärger in Berlin. Von Claudia Plaß.
Franziska Giffey hat sich nach übereinstimmenden Medienberichten entschieden: Berlins Regierende Bürgermeisterin will dem SPD-Landesvorstand Koalitionsverhandlungen mit der CDU vorschlagen – und wäre dann wohl bald ihr Amt los.
Franziska Giffey plant laut Informationen von FOCUS online eine Koalition mit der CDU. Diese wolle sie am Mittwoch dem Landesvorstand der Berliner SPD vorschlagen. Damit würde sie selbst das Amt als Regierende Bürgermeisterin aufgeben, da die CDU die stärkste Kraft bei der Berlin-Wahl wurde.
Wirtschaftsminister Habeck will den Einbau von Öl- und Gasheizungen ab 2024 verbieten. Doch sein Plan vom klimafreundlichen Heizen geht nicht auf – ein Videokommentar.
"Fußball-Aktien sind etwas für Fans, die doppelt leiden wollen", sagen Spötter. Oftmals lässt sich keine besonders gute Rendite erzielen. Und doch fließen nach wie vor gewaltige Summen in die Branche. Von Heidi Radvilas.