Schlagzeilen
Mehr Investitionen in die europäische Sicherheit. Aber bitte keine entscheidende Rolle in der Welt. Eine Studie zeigt, was die Deutschen nach der US-Wahl und dem Scheitern der Ampel von ihrer Außenpolitik erwarten.
Mehr Investitionen in die europäische Sicherheit. Aber bitte keine entscheidende Rolle in der Welt. Eine Studie zeigt was die Deutschen nach der US-Wahl und dem Scheitern der Ampel von ihrer Außenpolitik erwarten.
Der Termin für die Neuwahlen soll feststehen. Auch wann der Kanzler die Vertrauensfrage stellen will, ist bekannt. So geht es für die Ampel-Regierung weiter.
Seit dem Ampel-Aus wurde über den Termin für Neuwahlen gestritten. Jetzt wird es wohl der 23. Februar. Bei Bürgern in Berlin löst das gemischte Reaktionen aus.
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann zeigt sich zuversichtlich, dass die Union die Neuwahlen gewinnen wird. Gleichzeitig macht er eine knallharte Ansage an Noch-Kanzler Scholz – und skizziert seine Pläne zur Abschaffung des Bürgergelds.
Auch die zweite Gesprächsrunde für viele Betriebe im ÖPNV ist gescheitert. Pendler in mehreren Bundesländern müssen sich deswegen auf Streiks einstellen. Betroffen sind unter anderem Busse und Bahnen.
Die AfD besetzt ein weiteres kommunales Spitzenamt.
Olaf Scholz lenkt ein und stellt die Vertrauensfrage schon im Dezember. Die vorverlegten Bundestagswahlen bringen für viele Parteien Herausforderungen mit sich. Vor allem die SPD taumelt nun, während die Union jubelt.Von FOCUS-online-Redakteur Thomas Sabin
Seine Honorarprofessur in Moskau gab den Ausschlag: Die AfD setzt Matthias Moosdorf als Leiter des Arbeitskreises Außen ab. Die Entscheidung fiel zunächst im Arbeitskreis selbst, die Gesamtfraktion muss sie noch bestätigen.
Am 23. Februar sollen die Deutschen einen neuen Bundestag wählen. RTL will die Topkandidaten in mehreren TV-Duellen gegeneinander antreten lassen.
Mit Gewalt wollten die "Sächsischen Separatisten" einen neuen Nazi-Staat gründen. Hilfe bekamen sie offenbar von einem früheren Berliner Finanzsenator.
Kritik am Krieg von Kremlchef Putin wird in Russland hart bestraft.