Schlagzeilen
Olaf Scholz wird ungewohnt deutlich. Der Bundeskanzler räumt bei sich selbst und in der Arbeit der Ampel Fehler ein. Außerdem äußert er sich zum Erstarken der AfD. Diese müsse „vor allem politisch bekämpft werden“, so Scholz.
15 nicht-berufsmäßige Richter hat der bayerische Landtag für den Verfassungsgerichts vorgeschlagen – vier Vorschläge kommen von der AfD. Der Landtag hat der kompletten Liste jetzt zugestimmt.
Wie geht es weiter in der Diskussion über den Agrardiesel? Der Finanzminister bleibt beim geplanten Ausstieg aus Dieselsubventionen, bekräftigt aber: Man könne über andere Möglichkeiten sprechen.
Von Mittwoch bis Montag läuft ein sechstägiger Bahnstreik deutschlandweit. Ein eingeschränkter Notfahrplan der Bahn steht fest und kann so eingesehen werden.
Außenministerin Baerbock wird bei ihren Dienstreisen vom Pech verfolgt: Wegen einer fehlenden Überfluggenehmigung musste die Politikerin einen Trip nach Ostafrika unterbrechen – obwohl sie ihrem Ziel schon sehr nahe war.
Auch künftig werden Telefone in Bocholt gebaut: Gigaset wird nach der Pleite im vergangenen Herbst von einem Hongkonger Konzern übernommen.
Auch künftig werden Telefone in Bocholt gebaut: Gigaset wird nach der Pleite im vergangenen Herbst von einem Hongkonger Konzern übernommen.
Kann man sie verbieten? Und sollte man es auch? Bremens Innensenator Mäurer warnt vor der erstarkenden AfD – und plädiert nun für einen ersten Vorstoß auf Länderebene.
Lautstarke Proteste, Rechtsruck, miese Werte für die Ampel: Kanzler Scholz hat sich in einem Interview zum Frust im Land geäußert. Dabei schlug er auch kritische Töne zum Regierungsbündnis an. Sich selbst nahm er dabei nicht aus.
Die AfD gilt in Sachsen als "gesichert rechtsextrem".
Die AfD hat in einer Meinungsumfrage an Zustimmung in der Bevölkerung verloren. Nur noch 20 Prozent der Befragten gaben an, die Partei wählen zu wollen.
Absturz eines russischen Militärtransporters im Gebiet Belgorod.