Schlagzeilen
Nach der miserablen Europawahl diskutieren die Grünen über die Kanzlerkandidatur. Dabei werden alte Gewissheiten hinterfragt.
Deutschland ist vereint, aber Ost und West unterscheiden sich erheblich. Das zeigt auch der Erfolg der AfD bei der Europawahl. Woran liegt das und wie gespalten ist das Land? Der Soziologe Steffen Mau beantwortet diese Fragen.
Eine Personalentscheidung sorgt für Aufsehen: Bildungsministerin Stark-Watzinger entlässt ihre Staatssekretärin Sabine Döring.
Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger will ihre Staatssekretärin Sabine Döring in den einstweiligen Ruhestand versetzen lassen.
Nach dem desaströsen Europawahl-Ergebnis ringt die Kanzlerpartei um die Konsequenzen.
Bei einer erneuten Wahl zum US-Präsidenten will Donald Trump die Ukraine-Hilfen umgehend kürzen. Er will die Thematik sogar geklärt haben, bevor er ins Weiße Haus einziehe.
Bei der SPD schwindet nach der denkwürdigen Wahlschlappe der Zusammenhalt. Stephan Weil spricht sich trotzdem für den Bundeskanzler aus. Seinem Eindruck nach habe die SPD »überhaupt keine Alternative« zu Olaf Scholz.
Nach mehreren Unionspolitikern fordert nun auch die FDP, das Bürgergeld für ukrainische Flüchtlinge zu stoppen. Kritik an den Vorstößen üben die Grünen und die SPD.
Für Streit in der Koalition sorgt aktuell vor allem der Haushalt für das kommende Jahr. Bundesfinanzminister Christian Lindner fordert vehement Einsparungen, etwa beim Bürgergeld. Einem Medienbericht zufolge will die FDP nun ukrainischen Kriegsflüchtlingen das Bürgergeld streichen.
Anfang Juli wird im Vereinigten Königreich neu gewählt. Der amtierende Premierminister Rishi Sunak hat nach schweren Patzern in den vergangenen Wochen massiv an Boden verloren.
Die AfD kann ihren Bundesparteitag Ende des Monats in der Essener Grugahalle abhalten. Nach einem Verwaltungsgerichtsurteil verzichtet die Stadt auf weiteren Widerstand.