Deutschland
Die Kritik an Israels Vorgehen im Gazastreifen wird auch in Deutschland immer lauter - genauso wie Forderungen nach einem Stopp von Waffenlieferungen. Kanzler Merz und seine Regierung geraten zunehmend unter Druck. Von Tim Aßmann.
Vier frühere VW-Manager sind wegen des Dieselskandals verurteilt worden. Bundeskanzler Merz kritisiert Israels Vorgehen im Gazastreifen deutlich. Der ukrainische Präsident Selenskyj kommt nach Berlin. Das ist die Lage am Montagabend.
Seit dieser Legislaturperiode sitzt Hendrik Streeck im Bundestag. Jetzt soll der CDU-Politiker Drogenbeauftragter der Regierung werden. In dem Amt wird ihn auch der künftige Umgang mit Cannabis in Deutschland beschäftigen.
»All Cops Are Bastards« – wieder sorgt Jette Nietzard für Aufregung. Die Co-Chefin der Jungen Grünen empört die eigenen Leute und gefährdet die Wahlkampfstrategie der Partei im Südwesten. Was treibt sie an?
Die Bewohner von Gazas zweitgrößter Stadt Chan Junis und vieler weiterer Orte im Süden des Gebiets sollen die Gegend verlassen. Dazu ruft die israelische Armee auf und kündigt »einen noch nie dagewesenen Angriff« an.
Auf 1108 Seiten führt der Verfassungsschutz Belege auf, die zeigen sollen: Die gesamte AfD ist rechtsextrem. Der SPIEGEL hat die interne Analyse interaktiv aufbereitet. Welche Politiker mit welchen Aussagen auftauchen, sehen Sie hier.
Inhaltlich gibt es im Zollstreit zwischen der EU und den USA noch keine Fortschritte. Die Europäische Union bleibt in den Handelsgesprächen hart, auch wenn sie hier und da Entgegenkommen signalisiert. Von D. Landmesser.
Schon wieder gibt es Wirbel im Netz um Frankreichs Präsident Macron. In einem Clip zu sehen: Er im Flieger, die Hände seiner Frau Brigitte in seinem Gesicht. Ein Stoß? Macron dementiert – nicht zum ersten Mal.
Wäre ein »kämpferisch aggressives Vorgehen« der AfD maßgeblich für ein mögliches Parteiverbot? Diesen Eindruck erweckten zuletzt zahlreiche Politiker, auch Bundeskanzler Friedrich Merz.
Vier Tschetschenen müssen sich vor dem Oberlandesgericht in Hamburg für Spenden verantworten, die der Bundesanwaltschaft zufolge an IS-Mitglieder gingen. Zwei Angeklagte gaben hingegen an, sie hätten Landsfrauen in Not helfen wollen. Von S. Stöber.
Mit günstiger Kleidung lockt der Onlinehändler Shein massenweise Kunden an, verstößt dabei aber laut der EU gegen den Verbraucherschutz. Unter anderem würden Verbraucher durch fehlende Angaben in die Irre geführt.
Der Konzern spricht von einem nötigen Sparkurs: Volvo will weltweit 3000 Stellen streichen, primär am Hauptsitz im schwedischen Göteborg. Auch der Fokus auf reine Elektroautos wird vorerst zurückgefahren.