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Dies istTorbens Newsarchiv

Schlagzeilen

Ausland

Wahlen: Omid Nouripour schlägt gebündelte Wahltermine

Zwischen zwei Wahlkämpfen liegen in Deutschland laut Omid Nouripour maximal zwei Monate. Nun bringt der Bundestagsvizepräsident eine Zusammenlegung von Abstimmungsterminen ins Spiel. Die Hürden dafür sind hoch.

Quelle: Stern
Politik

News: Bundeshaushalt, Harvard, Donald Trump, Volkswagen

Experten bezweifeln die Tragfähigkeit des geplanten Bundeshaushalts. Die Universität Harvard widersteht Donald Trump. Und Volkswagen wächst weit im Süden. Das ist die Lage am Montagmorgen.

Quelle: Stern
News

Umstrittenes Extremismusgesetz tritt in Russland in Kraft

In Russland ist die Internetsuche nach "extremistischen Inhalten" ab heute strafbar. Dazu gehören Recherchen zu LGBTQI, Beiträge zur Opposition oder das Abspielen bestimmter Musik. Die Meinungsfreiheit wird damit weiter eingeschränkt. Von Stefanie Markert.

Quelle: ARD-aktuell / tagesschau.de
News

Söder fordert "grundsätzliches Update" des Sozialstaats

In der Debatte über den Sozialstaat hat CSU-Chef Söder erneut die Unions-Forderung nach harten Reformen bekräftigt. Während die SPD gegen manche Äußerungen des Koalitionspartners schießt, sieht auch sie die Notwendigkeit von Reformen ein.

Quelle: ARD-aktuell / tagesschau.de
News

Nouripour schlägt gebündelte Wahlen vor

Grünen-Politiker Nouripour beklagt eine "Atemlosigkeit" in der deutschen Politik durch ständige Wahlen. Sein Lösungsvorschlag: Die Bundestags-Legislaturperiode auf fünf Jahre verlängern und dazwischen alle Landtagswahlen an einem Termin bündeln.

Quelle: ARD-aktuell / tagesschau.de
News

Festnahme nach Mord an ukrainischem Ex-Parlamentschef

Nach dem Mord am Ex-Parlamentschef Parubij in Lwiw meldet der ukrainische Präsident Selenskyj eine Festnahme. Der Verdächtige habe auch bereits ausgesagt. Der Innenminister sprach von einem "sorgfältig vorbereiteten Verbrechen".

Quelle: ARD-aktuell / tagesschau.de
News

US-Richterin blockiert Abschiebungen von Kindern nach Guatemala

Die US-Regierung will hunderte unbegleitete Minderjährige nach Guatemala abschieben, nach Angaben ihrer Anwälte rechtswidrig. Teils sitzen die Kinder und Jugendlichen schon im Flugzeug. Doch eine Richterin stoppt die Abschiebungen - vorerst.

Quelle: ARD-aktuell / tagesschau.de