Schlagzeilen
Im sächsischen Riesa protestieren Tausende Menschen gegen den Parteitag der AfD. Dabei soll der Linkenpolitiker Nam Duy Nguyen nach Angaben seiner Partei von Polizisten angegriffen worden sein.
Im sächsischen Riesa protestieren Tausende Menschen gegen den Parteitag der AfD. Dabei soll der Linkenpolitiker Nam Duy Nguyen nach Angaben seiner Partei von Polizisten angegriffen worden sein.
Rund sechs Wochen bleiben bis zur Bundestagswahl. Entsprechend bemüht ist man bei der Bundesvorstandsklausur der CDU darum, Einigkeit zu demonstrieren. Doch im Hintergrund zeigt man sich durchaus besorgt.
Der Linken-Landtagsabgeordnete Nguyen ist nach Angaben seiner Partei beim Protest gegen den AfD-Bundesparteitag von der Polizei zusammengeschlagen worden. Eine Warnweste habe ihn als "Parlamentarischen Beobachter" ausgewiesen.
Als Partei der dänischen und friesischen Minderheiten ist der SSW von der Fünf-Prozent-Hürde befreit. Seit 2021 sitzt Stefan Seidler für den SSW im Bundestag. Nun wurde er erneut nominiert.
Nicht ohne Streit war Olaf Scholz Ende November vom SPD-Vorstand als Kanzlerkandidat nominiert worden. Nun haben die Delegierten bei dem Bundesparteitag in Berlin die Entscheidung bestätigt – mit nur fünf Gegenstimmen.
Nicht ohne Streit war Olaf Scholz Ende November vom SPD-Vorstand als Kanzlerkandidat nominiert worden. Nun haben die Delegierten bei dem Bundesparteitag in Berlin die Entscheidung bestätigt – mit nur fünf Gegenstimmen.
Die SPD hat Bundeskanzler Scholz auf ihrem Bundesparteitag in Berlin als Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl bestätigt - bei nur wenigen Gegenstimmen. Zuvor hatte Scholz die Wahl zu einer Richtungsentscheidung erklärt.
Olaf Scholz gibt beim SPD-Parteitag den Anwalt der »normalen Leute«. Er sagt das so oft, dass einer Genossin eine Spielidee kommt. Von einem Aufbruch ist bei den Sozialdemokraten aber wenig zu spüren.
Hochgefährliche Militärgüter irrten wochenlang per Bahn durch Polen.
Die Lage ist düster, eine »Agenda 2030« soll das Land aus der Krise bringen. Aber im Programm der CDU bleiben entscheidende Fragen offen.
Nun ist es offiziell: Kanzler Olaf Scholz wird auch bei der kommenden Bundestagswahl als SPD-Kanzlerkandidat antreten.