Schlagzeilen
Wie sich die Grünenspitze um Robert Habeck herum neu sortiert. Wer jetzt ein AfD-Verbot fordert. Und wie aussichtslos die Lage für viele Kinder in Gaza ist. Das ist die Lage am Freitagabend.
Nach den Vorgängen im Thüringer Landtag fordern einige Politiker ein Verbotsverfahren gegen die AfD. Die verfassungsrechtlichen Hürden für ein Parteiverbot sind aber hoch. Von Christoph Kehlbach.
Deutschland will mehr als 10.000 ausreisepflichtige Asylsuchende in die Türkei abschieben. Die ersten Flieger sind bereits gestartet.
Meta soll eine weitere Millionenstrafe wegen Verstößen gegen EU-Datenschutzgesetze zahlen. Der Facebook-Mutterkonzern habe Passwörter der Nutzer nicht ausreichend geschützt, lautet der Vorwurf.
Co-Parteichefin Weidel soll die AfD als Spitzenkandidatin in den Bundestagswahlkampf führen. Laut einem Medienbericht erwägt der gegenwärtige thüringische Landesvorsitzende Höcke eine Kandidatur für den Bundestag.
In einem bemerkenswerten Urteil wertet das Landgericht München I den Betrieb eines Telegram-Kanals als Betätigung in einer kriminellen Vereinigung: weil Zweck die Begehung von Straftaten gewesen sei.
Die Ampelchefs haben sich auf ein Paket für mehr Wachstum geeinigt. Arbeitsminister Heil, der einzelne Maßnahmen umsetzen muss, tritt aber auf die Bremse.
Israels Premier Netanyahu hat in der UN-Generaldebatte angekündigt, den Krieg gegen die Hamas und die Hisbollah fortzusetzen. Zugleich warnte er den Iran vor einem Angriff: Der lange Arm Israels könne jeden Ort in Nahost erreichen.
Die Liberaldemokraten in Japan haben Shigeru Ishiba zum neuen Parteichef gewählt – und damit praktisch auch zum neuen Premier. Er dürfte das Land weiter gegen China hochrüsten, aber ohne die Spannungen unnötig anzuheizen.
Die Liberaldemokraten in Japan haben Shigeru Ishiba zum neuen Parteichef gewählt – und damit praktisch auch zum neuen Premier. Er dürfte das Land weiter gegen China hochrüsten, aber ohne die Spannungen unnötig anzuheizen.
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Bei der Bundestagswahl soll Alice Weidel für die AfD als Kanzlerkandidatin antreten. Darauf hat sie sich mit ihrem Co-Vorsitzenden Tino Chrupalla geeinigt.