Schlagzeilen
Der vorläufige Baustopp für ein fast fertiges Windkraftprojekt in den USA lässt die Aktie des dänischen Windkraftentwicklers Orsted einbrechen. Möglicherweise gibt es auch einen geopolitischen Hintergrund.
Nur elf Prozent holten die Grünen bei der Bundestagswahl, es war auch eine Niederlage für Spitzenkandidat Robert Habeck. Der war zuletzt relativ still – nun kündigt er seinen Rückzug aus dem Parlament an.
Robert Habeck will sein Bundestagsmandat zum 1. September niederlegen. Im Gespräch mit der taz begründete der Grünen-Politiker seinen Rückzug damit, Abstand gewinnen zu wollen.
Der frühere Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck von den Grünen zieht sich aus dem Bundestag zurück. "Ich habe an diesem Montag dem Bundestagspräsidium mitgeteilt, dass ich zum 1. September mein Bundestagsmandat zurückgeben werde", sagte Habeck der "taz".
Zwischen Israel und der Hisbollah herrscht seit Ende November eine brüchige Waffenruhe. Israels Premier Netanjahu kündigte nun einen schrittweisen Abzug aus dem Libanon an - sofern die Miliz ihre Waffen abgibt.
Ein US-Amerikaner soll sich China als Agent angeboten und auf einem US-Stützpunkt in Deutschland sensible Informationen gesammelt haben. In Frankfurt wurde er festgenommen. Nun soll ihm der Prozess gemacht werden.
Der Transport gilt als umstritten, trotzdem gibt es nun grünes Licht: Atommüll darf von Jülich ins Zwischenlager in Ahaus gebracht werden. Damit steht einer der größten Atommülltransporte auf der Straße seit Jahrzehnten an.
2015 flüchteten viele Menschen nach Deutschland. Zehn Jahre später haben die meisten von ihnen einen Job gefunden, wie eine Studie zeigt. Ohne Arbeit sind demnach weiterhin vor allem geflüchtete Frauen.
Bundeskanzler Merz hat das Sozialsystem als nicht mehr finanzierbar bezeichnet. Das kommt bei der SPD nicht gut an. Generalsekretär Klüssendorf betonte aber auch, Deutschland brauche wirtschaftliches Wachstum.
Bei einem erneuten Angriff auf ein Krankenhaus im Gazastreifen wurden nach bisherigen Angaben mindestens 15 Menschen getötet, darunter auch Journalisten. Bei einem zweiten Angriff sollen auch Rettungskräfte getroffen worden sein.
Die Bundesanwaltschaft hat einen US-Amerikaner wegen mutmaßlicher Spionage für China angeklagt. Die Karlsruher Behörde wirft dem Mann vor, einem chinesischen Nachrichtendienst sensible Informationen des US-Militärs angeboten zu haben. Der Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Koblenz muss entscheiden, ob er die Anklage zulässt.
Eine Joggerin wurde in NRW heimlich gefilmt und wollte den Mann deswegen anzeigen. Aber bislang ist das nur strafbar, wenn nackte Haut zu sehen ist oder unter die Kleidung gefilmt wird. Nun wurde eine Petition für eine Gesetzesänderung überreicht.