Schlagzeilen
Ob bei Bahn, an Flughäfen oder im Nahverkehr: Deutschland ächzt unter Arbeitskämpfen. Höchste Zeit für ein Streikgesetz.
Ob bei Bahn, an Flughäfen oder im Nahverkehr: Deutschland ächzt unter Arbeitskämpfen. Höchste Zeit für ein Streikgesetz.
Ist ein neuer Papst gewählt, steigt weißer statt schwarzer Rauch auf. Entsprechend steht nun nach langen Diskussionen der Ampel ein Kompromiss zur Cannabis-Legalisierung. Stimmen Bundestag und Bundesrat zu, darf ab April legal gekifft werden.
»Ich spüre wachsende Unzufriedenheit«: Mecklenburg-Vorpommerns SPD-Ministerpräsidentin Manuela Schwesig warnt davor, die AfD nur als »Schlechte Laune«-Partei zu sehen – und ärgert sich über die Ampel.
Die Ampel will ihr Wahlversprechen einlösen und Cannabis erlauben – das Gesetz könnte zum 1. April kommen, heißt es aus den Fraktionen. Laut SPD, FDP und Grünen »ein echter Meilenstein für eine moderne Drogenpolitik«.
Nach dem Wegfall des Netzentgelt-Zuschusses könnte der Anstieg der Strompreise geringer als befürchtet ausfallen - zumindest vorerst. Aber eine Entwarnung ist das nicht, spätere Erhöhungen sind wahrscheinlich.
Die Ampel will ihr Wahlversprechen einlösen und Cannabis erlauben – das Gesetz könnte zum 1. April kommen, heißt es aus den Fraktionen. Laut SPD, FDP und Grünen »ein echter Meilenstein für eine moderne Drogenpolitik«.
Der komplizierte Haushaltsplan 2024 ist zumindest im Bundestag innerhalb der Ampelfraktionen geeint - zur Zufriedenheit aller. Doch schon zeigen sich weitere Dissonanzen. Von Corinna Emundts
Am Donnerstagabend diskutierte Markus Lanz mit seinen Talk-Gästen über die Arbeit der Ampel-Koalition. Nachdem von den Studiogästen diverse Politik-Baustellen angesprochen wurden, legte FDP-Politiker Konstantin Kuhle ein Geständnis ab.Von FOCUS-online-Redakteur Leonard Friedemann Wohlfahrt (München)
Prügelstrafen, falsche Versprechungen und Verträge bei der Armee: Ein neuer Bericht enthüllt, wie Russland mit falschen Versprechungen Flüchtlinge in das Land lockt.
Das erste Gesetz zur Regulierung Künstlicher Intelligenz rückt näher. Heute wollen die EU-Staaten den Entwurf absegnen. Aber die große Frage bleibt: Kann Europa damit den Rückstand zu den US-Tech-Riesen aufholen? Von Kathrin Schmid.
Viele Verletzte und mindestens drei Tote meldet die kenianische Regierung nach einem Großbrand in der Hauptstadt Nairobi. Er wurde ausgelöst von der Explosion eines mit Gas beladenen Lasters. Zahlreiche Häuser fingen Feuer.