Schlagzeilen
»Zweifellos verfassungswidrig«: Innenminister Dobrindt stößt mit seinem Vorschlag für eine dauerhafte Abschiebehaft bei einigen Länderkollegen auf Widerstand. Ein Rückführungsabkommen mit den Taliban steht dagegen offenbar kurz bevor.
Alexander Dobrindt: SPD-Landespolitiker kritisieren Pläne für eine unbefristete Abschiebehaft heftig
»Zweifellos verfassungswidrig«: Innenminister Dobrindt stößt mit seinem Vorschlag für eine dauerhafte Abschiebehaft bei einigen Länderkollegen auf Widerstand. Ein Rückführungsabkommen mit den Taliban steht dagegen offenbar kurz bevor.
Jedenfalls werden sie derzeit besser regiert. Dem Bundeskanzler und seinen Ministern ist zuletzt einiges gelungen. Eine Würdigung. Das ist die Lage am Sonntag.
Um Sozialbetrug mit Schrottimmobilien einzudämmen, will Sozialministerin Bas einen kommunalen Quadratmeterdeckel einführen. Kosten der Unterkunft sollen nur noch bis zu dieser Grenze erstattet, Wuchermieten so unterbunden werden.
Wer nur wenige Tage krank ist, soll keine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung mehr vorlegen müssen. So schlägt es der deutsche Kassenärzte-Chef vor. Auch für die Bescheinigung bei Erkrankung eines Kindes fordert er Änderungen.
Härterer Klimaschutz und ein staatliches Grundeinkommen für alle: Per Volksentscheid stimmt Hamburg am Sonntag gleich über zwei Zukunftsfragen ab. Zuvor gab es scharfe Kritik. Was man wissen muss.
Die Grüne Jugend hat eine neue Doppelsitze gewählt. Bei ihrem Abschied hielt Jette Nietzard, die ehemalige Vorsitzende der Nachwuchsorganisation, eine selbstbewusste Rede. Mehr Applaus erhielt aber ihr ehemaliger Co-Chef.
Eine Rückkehr nach Tränen, Kritik und politischem Absturz als Familienministerin: Die Grünenpolitikerin Anne Spiegel übernimmt ab 2026 das Sozialdezernat in Hannover.
Seit einem halben Jahrtausend zeigen Atlanten eine grotesk verzerrte Welt. Für Kapitäne erdacht, zog bald die Geopolitik aus den Karten falschen Schlüsse. Ein grundlegender Perspektivwechsel tut Not.
Begleitet von Demonstrationen hält die Berliner AfD ihren Parteitag in Jüterborg ab – weil sie vor Ort keine Räumlichkeiten fand. Ihre Spitzenkandidatin für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus hat sie bereits gekürt.
Dieses teure Upgrade hat einem SAS-Passagier offenbar gewaltig gestunken: An seinem »Premium«-Platz sollen regelmäßig Hinterteile der Mitreisenden neben seinem Kopf gewartet haben. Geld zurück gab es allerdings nicht.
Dieses teure Upgrade hat einem SAS-Passagier offenbar gewaltig gestunken: An seinem »Premium«-Platz sollen regelmäßig Hinterteile der Mitreisenden neben seinem Kopf gewartet haben. Geld zurück gab es allerdings nicht.