Schlagzeilen
Rückschlag für Olaf Scholz: Ausgerechnet zwei SPD-Abgeordneten wollen den Kanzler zum Verzicht auf eine Kandidatur bei Neuwahlen bewegen. Übernehmen soll Verteidigungsminister Boris Pistorius – der Scholz-Rebell Markus Schreiber einen entscheidenden Vorteil bringt.Von FOCUS-online-Redakteur Sebastian Scheffel (Berlin)
Wurde Christian Lindner vom Bundeskanzler zum Verfassungsbruch aufgefordert? Keinesfalls, sagt der Rechtsexperte Joachim Wieland. Selbst ein von Olaf Scholz geplanter Buchungstrick wäre zulässig gewesen.
2025 darf die Post das Briefporto um rund 10,5 Prozentpunkte anheben. Das hat die Bundesnetzagentur beschlossen. Der Post reicht das nicht. Auch der Privatversand von Paketen mit der DHL soll teurer werden.
Was wird der Bundestag vor einer Neuwahl noch beschließen?
Verteidigungsminister Pistorius setzt bei der Wehrpflicht auf die freiwillige Registrierung junger Menschen. Das geht der Union nicht weit genug.
Jetzt muss es schnell gehen: Die AfD will ihre Jugendorganisation neu strukturieren. Sie würde sie so vor einem Verbot schützen. Doch der Mutterpartei könnte der Kniff Probleme bringen.
In Elmshorn nehmen Fahnder einen Jugendlichen fest.
Die Ampel ist Geschichte. Wann gibt es Neuwahlen? Das hängt davon ab, wann Scholz die Vertrauensfrage stellt: schon vor Weihnachten oder erst im Januar. t-online erklärt, wie es dann weitergeht.
Am Frontabschnitt Saporischschja war es zuletzt relativ ruhig. Das könnte sich bald ändern, fürchtet die ukrainische Armee. Alle Informationen im Newsblog.
In einer aktuellen Umfrage auf t-online zur Kanzlerkandidatur liegt CDU-Chef Merz deutlich vor dem sonst so beliebten Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). Eine weitere Antwort ist ebenfalls überraschend.
Wann wird gewählt? Darüber streiten sich vor allem Union und SPD gerade ausgiebig. Selbst die Grünen setzen sich mittlerweile von ihrem Noch-Koalitionspartner ab.
Um die Zahlungsfähigkeit der Pflegeversicherung sicherzustellen, wird der Beitrag zu Beginn des neuen Jahres um 0,2 Prozentpunkte erhöht. Der Verband der Krankenkassen kritisiert diesen Beschluss der Bundesregierung.