Schlagzeilen
In wenigen Tagen tritt Christian Lindner endgültig als FDP-Chef ab, schon jetzt wird bekannt, wie es für ihn weitergeht. Als Redner soll er demnächst in Wien, Sofia und Zürich zu sehen sein. Dabei soll es nicht bleiben.
Nach dem großflächigen Stromausfall in Spanien und Portugal vor zwei Wochen gibt es erste Erkenntnisse zur Ursache. Eine Störung in einem Umspannwerk im südspanischen Granada soll den Blackout ausgelöst haben.
Was stand in den Textnachrichten Ursula von der Leyens an den Chef des Pharmakonzerns Pfizer? Ein Gericht hat die EU-Kommission jetzt verurteilt, den Verbleib der Dokumente zu klären. Doch ob sie je wieder auftauchen, ist fraglich.
Die Bundesanwaltschaft hat drei Männer wegen Sabotageverdachts festnehmen lassen. Nach Informationen von WDR, NDR und SZ soll der entscheidende Hinweis von einem ausländischen Nachrichtendienst gekommen sein.
Warum so zaghaft? Der neue Kanzler will mit seiner ersten Regierungserklärung niemandem wehtun. Ein neues Buch enthüllt, wie systematisch Bidens Zustand offenbar vertuscht wurde. Und Kinder bekommen in Restaurants dauernd Frittiertes. Das ist die Lage am Mittwochabend.
Die Opposition ist Kanzler Merz nach dessen Regierungserklärung scharf angegangen. Grünen-Fraktionschefin Dröge warf ihm in Sachen Asylpolitik einen Alleingang in der EU vor. Die AfD nannte die Migrationspolitik der Regierung unzureichend.
Seit Monaten streiten Algerien und die einstige Kolonialmacht Frankreich. Nun beabsichtigt Paris erneut, diplomatisches Personal auszuweisen. Hintergrund ist ein lang schwelender Streit um die Westsahara.
Die EU will rund 200 Schiffe der sogenannten Schattenflotte Russlands sanktionieren. Ein entsprechendes Paket war bereits in Planung, bevor unter anderem die Bundesregierung am Wochenende mit neuen Maßnahmen drohte.
Mit einem neuen Gesetz will Ungarns Regierungschef Orban die Aktivitäten vieler Nichtregierungsorganisationen noch mehr einschränken. Geplant sind eine schwarze Liste für aus dem Ausland finanzierte NGOs und hohe Strafen.
Die schwarz-rote Koalition will Henning Otte als neuen Wehrbeauftragten des Bundestages vorschlagen. Der CDU-Politiker bringt viel Erfahrung mit: Er ist Reserveoffizier, war im Verteidigungsausschuss und Sprecher der Unionsfraktion.
Die Ideologie der Nationalsozialisten, Hitlers Tod, die Opfer des Holocaust: Historische Fakten werden in den sozialen Netzwerken immer wieder für politische Zwecke umgedeutet oder ganz geleugnet. Warum? Von P. Siggelkow.
Effizientere Kontrollen vor Ort, Bürokratieabbau, mehr Einsatz moderner Technik: Die EU-Kommission verspricht erhebliche Erleichterungen für Landwirte und Behörden. Das soll fast 1,8 Milliarden Euro einsparen.