Schlagzeilen
Die Ampel zeigt sich größtenteils zufrieden mit dem Koalitionsausschuss, auch wenn SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert »die Weltformel« noch »nicht gefunden« sieht. Für die Grünen gehen die Beschlüsse hingegen nicht weit genug.
Die Kehrtwende kam schnell: Adidas will nun doch nicht gegen das Streifendesign der US-Bewegung Black Lives Matter vorgehen. Für den Konzern ist Rassismus ein heikles Thema.
In wichtigen Fragen nur Allgemeinplätze statt konkreter Antworten: Die Opposition kritisiert die Ergebnisse der tagelangen Ampelverhandlungen scharf. Kanzler Scholz wird »fortgesetzte Führungsschwäche« vorgeworfen.
Das pauschale Verbot von Kinderehen verstößt gegen das Grundgesetz. Dem Gesetzgeber sei es zwar nicht von vornherein verwehrt, ohne Prüfung des Einzelfalls die Nichtigkeit solcher Ehen anzuordnen, teilte das Bundesverfassungsgericht am Mittwoch in Karlsruhe mit.
Die Marathonverhandlungen im Koalitionsausschuss haben der Ampel viel Kritik eingebracht. Doch Ökonomen sehen die Ergebnisse eher positiv. Die Parteien hätten nicht den einfachen Weg gewählt.
16 Seiten umfasst das Beschlusspapier, auf das sich SPD, Grüne und FDP im Koalitionsausschuss geeinigt haben. Was neben Autobahnprojekten noch mit dabei ist, können Sie hier selbst nachlesen.
Für Coffee to go können Kunden seit Januar einen Mehrwegbecher verlangen. Aber in der Praxis funktioniere das oft nicht, kritisiert Greenpeace. Nun sollen Verbraucher über ein Portal Verstöße melden.
Führungswechsel bei der UBS: Sergio Ermotti kehrt als Konzernchef zu der Schweizer Großbank zurück. Seine Ernennung wird mit den »neuen Prioritäten« angesichts der Zusammenlegung mit der Credit Suisse begründet.
Die Regierungskoalition versucht sich im Friedlichsein. Die Gaskrise ist (vorerst) ausgestanden. Und Berlin erwartet königlichen Besuch. Das ist die Lage am Mittwoch.
Bei erneuten Protesten gegen die Rentenvorhaben der französischen Regierung sind 175 Polizisten verletzt worden. In mehrere Städten kam es zu Ausschreitungen.
Christine Lambrecht wird im Bendlerblock feierlich verabschiedet. Den Termin nutzt die zurückgetretene Verteidigungsministerin ein letztes Mal für das, was sie am besten kann – hemmungsloses Selbstlob.
Die Black-Lives-Matter-Organisation möchte ihr Logo urheberrechtlich schützen lassen. Problem dabei: Sportausstatter Adidas wähnt das Design teils zu nah am eigenen – und schickt die Anwälte los.