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Dies istTorbens Newsarchiv

Deutschland

News

Bundesweiter Probealarm: Behörden testen Katastrophenwarnsysteme

Um Punkt 11 Uhr schrillten die Handys und Sirenen - für eine bundesweite Probewarnung. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe will sich mit der Übung auf Ernstfälle vorbereiten.

Quelle: ARD-aktuell / tagesschau.de
News

BGH: Urteile gegen Höcke wegen NS-Parole rechtskräftig

Der Bundesgerichtshof hat zwei Urteile gegen Björn Höcke bestätigt. Der thüringische AfD-Fraktionschef hatte mehrmals eine verbotene SA-Losung benutzt und war deshalb zu Geldstrafen verurteilt worden.

Quelle: ARD-aktuell / tagesschau.de
News

Bundestag hebt Immunität von AfD-Abgeordnetem Krah auf

Der Bundestag hat die Immunität des AfD-Abgeordneten Krah aufgehoben. Der Beschluss erfolgte laut Bundestagspräsidentin Klöckner "mit den Stimmen aller Fraktionen". Krah werden unter anderem Bestechlichkeit als EU-Abgeordneter vorgeworfen.

Quelle: ARD-aktuell / tagesschau.de
News

Warum der Fall Liebich den Bundestag beschäftigt

Die verurteilte Rechtsextremistin Liebich ist flüchtig. Der Fall hat eine Debatte über das neue Selbstbestimmungsgesetz angefacht. Betroffene sind froh über das Gesetz, die AfD will es abschaffen. Von Nicole Markwald.

Quelle: ARD-aktuell / tagesschau.de
Wirtschaft

Bürgergeld: Krankenkassen planen Milliardenklage gegen den Bund

Wer von Bürgergeld leben muss, ist in der Regel gesetzlich krankenversichert. Doch die Beitragszahlungen der Bundesagentur für Arbeit sind seit Jahren zu niedrig, klagen die Kassen – wohl bald auch vor Gericht.

Quelle: Spiegel