Schlagzeilen
Das entscheidende Telefonat führten sie am Samstagvormittag: Jens Spahn hat seinen Rücktritt als Fraktionschef erklärt. Merz hatte ihn dazu aufgefordert, wie der SPIEGEL aus Parteikreisen erfuhr. Wer bekommt nun den Job?
Tim Klüssendorf will Erbschaften und Vermögen höher besteuern und kündigt harte Debatten mit der Union an. Die deutsche Steuerpolitik bezeichnet er als »fehlgeleitet«.
SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Miersch bedankt sich für die vertrauensvolle Zusammenarbeit, ein CDU-Ministerpräsident warnt vor einer rücksichtslosen Debatte. Erste Reaktionen auf den Rückzug des Unions-Fraktionsvorsitzenden.
Mit einem Brief an die CDU/CSU-Fraktion ist Spahn am Mittag als Vorsitzender zurückgetreten. Darin deutet er auch an, wie ihn die Debatte der vergangenen Tage getroffen hat.
Jetzt geht es Schlag auf Schlag: Jens Spahn tritt zurück. Auch der Kanzler hatte den Unionsfraktionschef offenbar aufgefordert, sich von seinem Posten zurückzuziehen.
Noch für viele Wochen bleibt das Wasser in der Elbe voraussichtlich zu niedrig, um darauf Güterverkehr fahren zu lassen, teilt ein Verband mit. Woanders sind noch Schiffe unterwegs – wenn auch mit deutlich weniger Ladung.
Die Rücktrittforderungen an Unionsfraktionschef Jens Spahn nehmen zu. Nun hat sich ihnen auch der Heimatverband von Friedrich Merz angeschlossen. FDP-Politikerin Strack-Zimmermann bezeichnete Spahn als »Heuchler«.
Wer Flüge vergleicht, muss sich oft mit unterschiedlichen Vorgaben für Handgepäckstücke rumschlagen – dabei müssen Airlines angemessenes Handgepäck kostenlos transportieren. Die Verbraucherzentralen pochen auf EU-Recht.
Wer Solarstrom erzeugt und in das Netz einspeist, erhält eine Vergütung – diese wollte Wirtschaftsministerin Reiche ab 2027 für neue, kleine PV-Anlagen komplett abschaffen. Nach Kritik überarbeitete ihr Haus die Pläne.
Der Innenminister warnt vor einer erhöhten Bedrohungslage. Gleichzeitig plant die Bundesregierung eine Reform der deutschen Nachrichtendienste. Sie sollen mehr Handlungsspielraum erhalten.
Was von dieser WM bleibt. Der Fall Spahn wird zum Fall Merz. Und: Die AfD beginnt ihren Wahlkampf in Sachsen-Anhalt. Das ist die Lage am Samstagmorgen.
Die Kritik aus den eigenen Reihen an Jens Spahn wird immer lauter. Grund ist sein Leihmutterbaby. Ein Staatssekretär der schwarz-roten Regierung geht auf Distanz, deutliche Worte kommen auch aus der CSU und von den Kirchen.